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NRW-Grüne ziehen Rauch ab

Die Grünen in NRW wollen zum kommenden Frühjahr ein Nichraucherschutzgesetz analog zur strengen bayerischen Praxis einführen. Ein kleiner Parteitag soll in zwei zwei Wochen die Gesetzesvorlage dazu liefern. Eine Umsetzung in Landesrecht gilt als wahrscheinlich. In NRW sind die Grünen seit dem Machtwechsel nach den Landtagswahlen im vergangegen Jahr der kleine politische Partner einer Rot-Grün-Regierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Die Grünen stellen dabei u.a. die Gesundheitsministerin (Barbara Steffens).

 

In Bayern gilt nach einem Volksentscheid bekanntlich seit August 2010 ein totales Rauchverbot u.a. in alles Gaststätten und Kneipen; NRW-Grünen-Landeschef Sven Lehmann warnte einem Bericht der Westfälischen Rundschau inzwischen vor einer "Panikmache" durch den Hotel- und Gaststättenverband.