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Rechtsstreit um Underberg-Werbung liegt auf Eis

Rechtsstreit auf Eis - und auf Anfang
Rechtsstreit auf Eis - und auf Anfang

Die Verhandlungen um die "Weltweit im Dienste des Wohlbefindens"-Werbung der Rheinberger Semper Idem Underberg AG liegt erstmal auf Eis. Eigentlich sollte das Landgericht Kleve gestern verhandeln. Die streitenden Parteien - Underberg auf der einen und der Schutzverband der Spirituosenindustrie auf der anderen Seite - haben jetzt aber gemeinschaftlich beantragt, das Verfahren ruhen zu lassen.

Grund sind zwei fortgeschrittene Verfahren beim Bundesgerichtshof und dem Bundesverwaltungsgericht, die sich ebenfalls mit Gesundheits-Werbeversprechen - in EU-Beamtendeutsch: Health-Claim-Fragen - beschäftigen. Eine Entscheidung wird für Ende Oktober erwartet. Mit dem Ergebnis dieser Verhandlungen könne "mehr Struktur in die Verhandlung um Underberg gebracht werden", sagt Astrid Hüttebräuker, die Underberg bei dem Verfahren in Kleve vertritt. (21.07.2010, 11.00 Uhr).

 

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