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Einweg, Mehrweg: Was kommt von Lemke?

Bundesumweltministerin Steffi Lemke

Für die nächsten Tage erwarten Beobachter ein Rauchzeichen von Bundesumweltministerin Steffi Lemke zur Novelle des Verpackungsgesetzes. Ein halbes Jahr vor der mutmaßlichen Verabschiedung der Europäischen Verpackungsordnung PPWR durch das Parlament in Brüssel sind die Erwartungen an die deutsche Novelle verhalten. Nach dem, was bislang durchgesickert ist, ist die von verschiedenen Seiten geforderte (Zwangs-)Abgabe auf Einweg-Getränkeverpackungen erstmal vom Tisch; dafür könnte eine Mehrwegangebotspflicht für den Handel auch bei Getränken geben. Ob diese quotiert wird oder nicht, ist unbekannt.

Um die Diskussionen noch zu beeinflussen, hatte sich im April die Schwarz-Gruppe mit massivem Kommunikationsdruck (und Moderator Günther Jauch als Testimonial) an den Verbraucher gewandt, um ihm die ökologischen Vorteile ihres Einwegrücknahmesystems bei Lidl und Kaufland einzubläuen - also just zu der Zeit, als die deutsche Verpackungsnovelle öffentlich vorgestellt werden sollte. Manche erkannten darin denn auch eine gezielte Torpedierung des BUM-Papiers - das jetzt mit etwas Verzögerung nachgereicht werden soll.