Immer noch kein Ende im Rechtsstreit um "Bavaria" . Der Bayerische Brauerbund hatte die niederländische Brauerei Bavaria verklagt, dass das holländische Bavaria gegen die geschützte geographische Herkunftsbezeichnung „Bayerisches Bier“ verstoße. Deshalb wollen die Bayern die Marke seit mittlerweile zehn Jahren löschen lassen. <link http: www.inside-getraenke.de alle-meldungen news-detail bayerischer-brauerbund-und-der-zankapfel-bavaria.html _blank external>Die Anwältin der Brauerei hielt gestern dagegen: Bayerisches Bier habe keine „besondere Qualität“.
Heute hat der BGH das Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit an das Oberlandesgericht München zurückverwiesen. Das OLG wird nun über die Voraussetzungen des Löschungsanspruchs nach deutschem Markenrecht zu entscheiden haben.Der Bayerische Brauerbund sieht in einer Stellungnahme "in dem heutigen Urteil eine gute Basis für einen erfolgreichen Ausgang des Verfahrens." Fortsetzung folgt.
