Noch kein Insider?

Jetzt inside abonnieren

Auf der folgenden Seite erfahren Sie alles über unsere Anmelde-Optionen.
Bei Abschluss eines Abos werden Inside Web News sofort für Sie freigeschaltet. Auf Wunsch erhalten sie die Top-News der Branche auch kostenlos als SMS aufs Handy.

Mehr erfahren und Insider werden!

Weiter

Münchner Alkoholverbot kassiert

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat am heutigen Dienstag die Beschwerde der Stadt München zurückgewiesen und das nächtliche, stadtweite Münchner Alkoholverbot (INSIDE berichtete) von OB Dieter Reiter kassiert. Die Maßnahmen seien unverhältnismäßig, so die Begründung des Verwaltungsgerichtshofs. Damit wurde in zweiter Instanz die Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom Freitag bestätigt. Letzte Woche hatte ein 35-jähriger Münchner gegen das Alkoholverbot wegen Unverhältnismäßigkeit geklagt. Gegen den Beschluss des BayVGH gibt es keine Rechtsmittel.

OB Reiter soll laut Bild-Zeitung umgehend auf das Urteil reagiert und die Allgemeinverfügung zurückgezogen haben. Er habe allerdings die Stadtverwaltung damit beauftragt, eine neue Allgemeinverfügung zu erlassen, die alle Punkte der richterlichen Entscheidung beachtet. Im Detail soll das künftige Verbot nicht mehr stadtweit gelten, sondern nur noch für lokale Hotspots.

 

 

Artikel Teilen:

Kopf der Woche
16.10.2020

42
/2020

Sebastian Holtz

Weiterlesen
Print-Ausgabe
09.10.2020

Neu!
#862

Wie winterfest ist die Branche?

Zum Inhalt