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Ministerin will Quote loswerden

Die offenbar in der gesamten Großen Koalition für überflüssig erachtete Mehrweg-Einweg-Quote (80:20) wird nun auch offiziell zu Grabe getragen. Die Zielquote habe seit zehn Jahren "verloren" in der Verpackungsverordnung gestanden, sagte Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gestern anlässlich ihrer Sommerreise - nach dem Motto "Es hat sich ohnehin keiner mehr um ihre Einhaltung gekümmert". Dieser Tage hatte der frühere Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) wieder mal eine Abgabe von 20 Cent auf Plastik-Einwegverpackungen gefordert eingedenk der Tatsache, dass die Quote wohl fallen wird. Dieser Vorschlag wurde von Hendricks mit Verweis auf die "Verhältnismäßigkeit" selbstredend ebenfalls abgelehnt.

 

INSIDE hatte zuletzt Anfang Juli über den erfolgreichen Versuch der Einweglobby berichtet, in puncto Mehrwegquote Druck auf das Umweltministerium auszuüben. Angeboten wurde dafür die als freiwillig deklarierte Bereitschaft, Einweg besser zu kennzeichnen. Die Mehrwegquote soll dafür in der künftigen neuen Verpackungsverordnung nicht mehr erwähnt werden (INSIDE 755). Politisch könnte dies über rechtliche Verfahren im Bundesrat noch verzögert werden, bis ein neuer Bundestag gewählt ist.

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