Am heutigen Montag tagen die Länderchefs, morgen die Chefs der Staatskanzleien ehe am Mittwoch der Corona-Gipfel steigt. An diesem wird aller Voraussicht nach eine Verlängerung des Teil-Lockdowns beschlossen. Das geht aus einem Beschluss-Entwurf der SPD-Länder hervor, der INSIDE vorliegt.
Darin heißt es, dass die am 28. Oktober 2020 beschlossenen Maßnahmen für den November "bis zum 20. Dezember 2020 bundesweit verlängert" werden. Und weiter: "Um auf besondere regionale Situationen angemessen reagieren zu können, haben Länder, die eine Inzidenz von weniger als 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen und eine sinkende Tendenz der Inzidenz aufweisen, die Möglichkeit, hiervon bereits vor dem 20. Dezember abzuweichen."
Im Klartext heißt das: Die Gastro bleibt bis 20. Dezember dicht. Die Novemberhilfen des Bundes sollen dafür aufgestockt und einen Umfang von 15 Milliarden Euro haben. Hintergrund ist, dass sich die Lage zwar stabilisiert hat, das Infektionsgeschehen aber weiterhin hoch ist. Sollten die verlängerten Beschränkungen nicht den gewünschten Effekt erzielen, sollen die Maßnahmen jeweils um 14 Tage verlängert werden, bis der Inzidenzwert signifikant gesenkt wurde.
Indes macht Gesundheitsminister Jens Spahn Hoffnung: Wie er am Montag mitteilte, rechnet er noch im Dezember mit ersten Impfungen gegen das Corona-Virus. Mitte Dezember sollen die Impfzentren einsatzbereit sein. Zuvor äußerte sich bereits Finanzminister Olaf Scholz am Sonntagabend auf Bild live optimistisch: "Wir haben die Vorbereitungen dafür getroffen, dass es noch im Dezember losgehen könnte."
Hier finden Sie den Beschluss-Entwurf zum Download.