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Bavaria: Bayrischem Brauerbund droht Niederlage vor EuGH

Im Streit mit einem niederländischen Konkurrenten um die geschützte Bezeichnung «Bayerisches Bier» droht den bayerischen Brauereien eine Niederlage. Nach einem am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Rechtsgutachten muss die niederländische Bavaria-Brauerei ihre Marke Bavaria nicht löschen. Der EuGH ist nicht an das Rechtsgutachten gebunden, folgt den Gutachten aber in den meisten Fällen. In einer ersten Runde war der Bayerische Brauerbund erfolgreich: Im Juni 2009 bestätigte der EuGH den Herkunftsschutz für «Bayerisches Bier». Offen blieb damals, ob dies im Umkehrschluss nun das Aus für die Marke «Bavaria» bedeutet. Der EuGH wird in einigen Monaten abschließend entscheiden. (16.09.2010; 14:41 Uhr)

 

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