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Kommt EU-Plastiksteuer?

Nach dem zum 1. Januar erlassenen Importstopp Chinas für Plastikabfälle u.a. aus Europa hat sich die Not mit dem Müll offenbar nun doch bis Brüssel herumgesprochen. EU-Kommissar Günther Oettinger ließ heute verlauten, man werde prüfen, ob und wie eine Zwangsabgabe auf Plastikabfälle sinnvoll sei - etwa, ob gleich die Industrie oder erst der Verbraucher dafür zahlen müsse und ob es Ausnahmen geben könne. 

 

Oettingers Vorstoß war also noch keine Empfehlung an die EU-Kommission, den Mitgliedsländern eine solche Zwangsmaßnahme vorzuschlagen. Sie folgt aber der inneren Logik der gegenwärtigen Situation: Wenn Europa seinen Müll nicht mehr exportieren kann, muss es ihn entweder selbst recyceln - oder daran arbeiten, dass die Plastikberge kleiner werden. Eine Plastiksteuer wäre zudem ein Geldsegen für die Steuerkassen.

 

Der deutsche EU-Kommissar hat das Thema allerdings nicht selbst erfunden; seit Jahren schlägt neben Umweltverbänden u.a. sogar das deutsche Umweltbundesamt vor, eine "Zusatzabgabe" auf Einwegflaschen zu erheben. Ministerin Barbara Hendricks (SPD) lehnte das bisher aber immer ab. Sie sehe für eine Lenkungsabgabe auf Einwegflaschen "derzeit keinen Bedarf". Dies käme einem Teilverbot von Einwegverpackungen gleich und würde Getränkehersteller über Gebühr belasten, hieß es.

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